Government 2.0 – “Bürgerhaushalte”

Ich beschäftige mich gerade mit den “Bürgerhaushalten” in Deutschland.

In Deutschland war bei den BürgerInnenhaushalten in den letzten Jahren ein regelrechter Boom zu verzeichnen. Während im Jahr 2007 rund 30 Kommunen die partizipativen Konzepte bei der Haushaltserstellung umsetzten, sind es mittlerweile 67 Städte und Gemeinden, wobei fast alle ein kombiniertes Verfahren mit Onlinepartizipation anwenden.

Die Idee der partizipativen Budgets startete 1989 in Brasilien. Dabei soll nicht in geschlossenen Büros über die Verteilung der Steuern entschieden werden sondern die Bevölkerung soll durch Debatten und einen Konsultationsprozess einbezogen werden. Die partizipativen Budgets haben bewiesen, dass eine demokratische und transparente Verwaltung der Ressourcen der einzige Weg sind um Korruption und Missbrauch öffentlicher Mittel zu verhindern. Ergebnisse der partizipativen Budgets in Brasilien waren zum Beispiel die Verbesserung der Wasserversorgung sowie der Kanalisation und die Pflasterung der Straßen in den armen Vororten. Als Resultat auf einer Meta-Ebene hält der UNESCO-Bericht folgendes fest: „As important as the actual results of the Participative Budget, we must add the redemption of the citizenship of Porto Alegre and its awakening for an active participation in the public affairs.”

Partizipative Budgets sind eine Kombination von Elementen der direkten und repräsentativen Demokratie. Nach der Fertigstellung des Budgetvorschlags auf Grundlage des Beteiligungprozesses wird dieser dem gewählten Stadtparlament zur Beschlussfassung vorgelegt.

Kritisch anzumerken bleibt, dass die Motivation zur Durchführung zahlreicher Projekte in Deutschland der besseren Rechtfertigung von Sparvorhaben angesichts der Finanzkrise zu dienen scheint.

Präsentation zu Government 2.0, die ich kürzlich erstellt habe:die

Ende September werde ich am Government 2.0-Camp in Berlin den teilnehmen.